Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Privatkunden zur Nutzung von E-Mail-Adressen
1. Geltungsbereich Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der cityweb GmbH, Sportallee 77, 22335 Hamburg, Deutschland (nachfolgend „Anbieter“), und privaten Endverbrauchern (nachfolgend „Kunde“), die die Bereitstellung und Nutzung einer E-Mail-Adresse durch den Anbieter betreffen.
2. Vertragsgegenstand Der Anbieter stellt dem Kunden gegen Entgelt eine E-Mail-Adresse zur Verfügung. Die Nutzung erfolgt ausschließlich zu privaten Zwecken.
3. Vertragsschluss Der Vertrag kommt durch die erstmalige Nutzung der bereitgestellten E-Mail-Adresse durch den Kunden zustande. Mit der Nutzung erklärt sich der Kunde mit diesen AGB einverstanden.
4. Vertragslaufzeit und Kündigung (1) Die Mindestvertragslaufzeit beträgt gesetzlich festgelegte 24 Monate und beginnt mit dem Tag der ersten Nutzung der E-Mail-Adresse. (2) Der Vertrag verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, sofern er nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende der Vertragslaufzeit schriftlich gekündigt wird. (3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
5. Entgelt und Zahlungsbedingungen (1) Für die Bereitstellung der E-Mail-Adresse wird ein monatliches Entgelt erhoben. Die genaue Höhe des Entgelts ergibt sich aus dem jeweils gültigen Preisverzeichnis des Anbieters. (2) Die Zahlung erfolgt monatlich im Voraus per SEPA-Lastschriftmandat, das der Kunde bei Vertragsschluss erteilt. (3) Der Einzug erfolgt jeweils zum Monatsbeginn. Der Kunde verpflichtet sich, für ausreichende Deckung auf dem angegebenen Konto zu sorgen. (4) Bei Rücklastschriften oder Zahlungsverzug behält sich der Anbieter das Recht vor, die E-Mail-Adresse vorübergehend zu sperren und Mahngebühren zu erheben.
6. Pflichten des Kunden Der Kunde verpflichtet sich, die E-Mail-Adresse nicht für rechtswidrige, belästigende oder missbräuchliche Zwecke zu verwenden. Bei Verstößen behält sich der Anbieter das Recht auf fristlose Kündigung vor.
7. Datenschutz Der Anbieter erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze. Nähere Informationen finden sich in der Datenschutzerklärung des Anbieters.
8. Haftung Der Anbieter haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung beruhen. Für Datenverluste haftet der Anbieter nur, wenn der Kunde seine Daten regelmäßig und angemessen gesichert hat.
9. Schlussbestimmungen (1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. (2) Gerichtsstand ist Hamburg, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat. (3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.Stand: April 2025
